Heiß diskutiert wurde auf der von VG Bürgermeister Martin Groth eingeladenen Informationsveranstaltung zum Thema Ausschankgenehmigungen. Seit Wochen gibt es Unmutsäußerungen im Netz sowie Demonstrationen gegen die verwehrten Ausschankgenehmigungen in der Verbandsgemeinde.
Am gestrigen Abend ging Martin Groth in die Offensive und erläuterte zusammen mit seinem Ordnungsamtleiter Peter Klein die aktuelle Situation. Geplant war ein dreigeteilter Abend, beginnend mit einer (zu) ausführlichen Information zu den Grundlagen und Status, gefolgt von Fragen der zahlreichen Besucher und abschließenden Einzelfallbetrachtungen.
Sachlich und formal richtig zitierten die Einladenden die Gesetzeslage und deren Auslegung. Leider gestaltete sich dies zu langatmig und hatte für einen Teil der Besucher einen eher belehrenden Charakter. Nach 20 Minuten platzten dann den ersten Zuhörern der Kragen und forderten Groth lautstark auf endlich zum Punkt zu kommen. Kurzfristig schien der Abend aus dem Ruder zu laufen. Ordnungsamtchef Peter Klein konnte mit seinem enormen Fachwissen wieder für eine gewisse Beruhigung sorgen.
Inhaltlich ging es um die Auslegung der Bandbreite für die Erteilung der Gestattung einer Ausschankgenehmigung. Hier ist die Gesetzeslage für die Ämter nicht besonders hilfreich wenn man von „nicht häufigen“ und „nicht regelmässigen“ Veranstaltungen gesprochen wird. Andererseits ist es auch genau der Spielraum die eine Verbandsgemeinde entsprechend auslegen kann.
Nicht hilfreich für den Abend waren aber auch allgemeine Stellungnahmen von Anwesenden die eher darauf abzielten Groth zu „zerlegen“, anstatt sich an einer sachlichen zielführenden Diskussion zu beteiligen. Glücklicherweise gab es auch sehr viele gut vorbereitete Kommentare und Fragenstellungen an den VG Bürgermeister. Dieser war bemüht den Weg des Dialogs weiterzuverfolgen und Lösungen für jedes einzelne Thema zu finden. Auch wurde die Ausarbeitung eines Leitfadens angekündigt, um den Antragstellern zukünftig mehr Hilfestellung zu geben.
Fazit des Abends: Man kann nicht abstreiten, dass der Verbandsbürgermeister an einer Lösungsfindung arbeitet. Leider ist es eben bereits fünf nach zwölf und hat in der nahen Vergangenheit bereits viel verbrannte Erde hinterlassen. Natürlich müssen die Ämter sich an die Rechtsvorlagen halten, aber es wäre sinnvoller und sicherlich immer noch rechtssicher bei solchen elementaren Veränderungen proaktiv den Dialog mit den Betroffenen zu suchen . Schließlich kommen die Anträge nicht überraschend wenn sie bisher jahrelang gestellt und genehmigt wurden.
Jetzt gilt es aber kühlen Kopf zu bewahren, GEMEINSAM Lösungen zu finden und dann auch GEMEINSAM den Schoppen an den so beliebten Weinständen in unserer Region zu trinken.
